Freie Wählergemeinschaft
Miteinander in Sprockhövel

Nachruf Dirk Schulz

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Zwischenbericht über die Aktivitäten der Zukunftskommission der Stadt Sprockhövel

Auf der heutigen Ratssitzung wurde der Tätigkeits-Zwischenbericht der Zukunftskommission vorgestellt. Wer sich hierfür interessiert, der mag sich den Bericht einmal von unserer Homepage (https://mis-sprockhoevel.de/aktuelles), wo wir den Bericht eingestellt haben, oder von der Homepage der Stadt über das Rats- und Bürgerinformationssystem runterladen und durchlesen.

Ergebnisse sind nicht nur rar, eigentlich gar nicht vorhanden. Kein Ergebnis nach 5 Jahren! CDU, die Grünen und wir von der MiS haben daher auch die Mitarbeit in der Kommission aufgegeben. Die MiS hat bereits 2018 ein digitales, Online-Alternativ-Konzept vorgestellt. Was wir damals noch nicht wussten, „Corona“ hätte unserem Konzept nichts anhaben können. Wir sind sicher, das mit einer Bürgermeisterin Noll und einer anderen Ratsmehrheit diese antiquierte Kommission zukunftstauglich und digital umgebaut wird oder komplett ersetzt wird.

ZK-Bericht 2020

 

 

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Mitbestimmen in Sprockhövel

MIS möchte direkte Bürgerbeteiligung

 

Die freie Wählergemeinschaft MiS (Miteinander in Sprockhövel) möchte in der nächsten Legislaturperiode  in Sprockhövel ein System der direkten Bürgerbeteiligung einführen.

In Weiterentwicklung unseres abgelehnten Vorschlags von 2018, schlagen wir eine Verschmelzung vom vorhandenen und unserem Konzept vor. Es soll allen Bürgerinnen und Bürgern, vor allem aber denjenigen, die z.B. durch Mobilitätseinschränkung oder ihre Arbeitszeiten überhaupt nicht in der Lage sind, an physischen Zusammenkünften zu entsprechenden Uhrzeiten teilzunehmen, eine Möglichkeit gegeben werden, sich einzubringen und das 24 Std./Tag.

Ein „Consul-Ausschuss“ entsteht aus einem Zusammenführen der „Zukunftskommission“ mit dem „Ausschuss für Anregungen und Beschwerden“. Hierdurch wird dieser aufgewertet. Die bereits vorhandene Zukunftsmanager-Position erhält die Rolle eines Moderators. Er/sie koordiniert die Vorschläge der Politik und Verwaltung mit den Vorschlägen und Ideen der Bürgerschaft, was dann in einer gemeinsamen Entscheidung mündet. Falls erforderlich,  kann zum Ende des Entscheidungsfindungs-Prozesses auch zusätzlich eine physische Sitzung einberufen werden, die jedoch dann durch „Consul“ entsprechend gut vorbereitet ist.

Wir meinen, ein solches System fördert das „Wir-Gefühl“ der Bevölkerung und erhöht die Identifikation der Bürgerschaft mit ihrer Stadt. Durch die direkte Einflussnahme und Mitbestimmung wird der Politik/er*innen – Verdrossenheit entgegengewirkt und „Consul“ hebt  Sprockhövel in das digitale 21te Jahrhundert. Das Volk ist der Souverän, behandeln wir es auch so!

Nachdem wir mit Sabine Noll eine Bürgermeisterkandiatin kennengelernt haben, die sich für direkte Bürgerbeteiligung ebenso begeistern kann wie unsere Freie Wählergemeinschaft, sprechen wir uns folgerichtig auch für die Unterstützung der Bürgermeister-Kandidatin Sabine Noll aus.

Die MiS bittet ihre Anhänger Sabine Noll mit ihrer Stimme bei der Bürgermeisterwahl zu unterstützen!

 

Infos zu dieser modularen und kostenfreien „open-source-Software“:

https://www.mis-sprockhoevel.de/aktuelles/

https://consulproject.org/en/

 und im Einasatz findet man hier:

https://www.detmold.de/startseite/politik-und-rathaus-in-detmold/detmold-digital/

 

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CONSUL-PROJEKT für das 21te Jahrhundert

CONSUL hebt die moderne Verwaltung ins 21te Jahrhundert. 

Nach dem Grundgesetz ist die Bürgerschaft der „Souverän“.

Behandeln wir ihn auch so.

 

Der Zugang zum Portal erfolgt nach einer Registrierung des Teilnehmenden, wobei er/sie mit Name, Anschrift etc. als „in Sprockhövel wohnhaft“ durch das Einwohnermeldeamt identifiziert wird, ähnlich wie bei einem Bürgerbegehren. Erst dann erfolgt die Passworterteilung und der Zugang zum Portal. Da jede/r mit seinem „Klarnamen“ das Portal betritt und dort seine Meinung äußern kann, werden Pöbeleien vermieden, da jede/r selbst für seine Aussage verantwortlich ist. Sollte es trotzdem geschehen, wird er/sie ausgeschlossen, entsprechende „Boardregeln“ sind einzuhalten. Es fließen die Informationen in vertikaler, aber auch horizontaler Richtung zwischen allen Teilnehmern.

Als Dauereinrichtung dient es gleichzeitig zur Information der Bürger über die Tätigkeiten von Rat und Ausschüssen selektiert nach Quartiersbereichen und deren Vorhaben, wie auch der Anregungen der Bürger direkt in die Ausschüsse. Damit wird vermieden, dass die Ausschussarbeit bürgerferne Fakten schafft, die den Bürgern und deren Interessen in den einzelnen Quartieren widersprechen, bevor diese darüber informiert sind.

Eine schwerfällige Zukunftskommission ist nicht notwendig, alle damit verbundenen Sitzungen, Einladungen an die Bürgerschaft entfallen, die Diskussion wird von ALLEN im Internet geführt. Es führt zu maximalem Gedankenaustausch zwischen allen Ebenen und damit zu maximaler Transparenz. Alle Sprockhöveler, auch diejenigen, die aus welchen Gründen auch immer an den Sitzungen der AKs der Zukunftskommission nicht teilnehmen können (Gehbehinderung, schlechte Busanbindung der Außenbezirke, Arbeit), können somit eingebunden werden. Das System bezieht sich auf all die Bereiche, die öffentlich verhandelt werden können.

Die Kontrolle der Mitteilungen der Stadt und Auswertung der Bürgerbeiträge werden durch die Vorsitzenden/Stellvertreter der Ausschüsse vorgenommen, oder es wird ein „Kommunikator“ vom Rat benannt. Diese Funktion ersetzen quasi die Leiter der AKs der Zukunftskommission. Die Querschnittsaufgaben der Zukunftskommission werden zwischen den Ausschüssen abgearbeitet, auf Realisierbarkeit überprüft und münden in einer Empfehlung für den Rat. Der Ausschuss „Anregungen und Beschwerden“ kann wegfallen, ebenso Sitzungsprotokollierungen von Sitzungen, das Portal ist das Protokoll. Dieses System führt zu einer Effizienzsteigerung der politischen Entscheidungsfindung, da im Gegensatz zum Zukunftskommissions-Modell auf die Organisation und Durchführung von physischen Veranstaltungen weitgehend verzichtet werden kann. Dies geschieht alles unter Berücksichtigung der Bürgerwünsche bei völliger Systemkontrolle durch die Stadt/Verwaltung. Zusätzlich kann sich die Verwaltung, i.e. BM, 1.BG etc. durch Direktzugriff auf das Portal über den Diskussionsstand zu Einzelthemen informieren und diese bei Bedarf kommentieren.

Rechnet man die Pflege des Systems in Arbeitszeit, so dürfte sich saldiert ein Einsparung von Arbeitszeit ergeben, zusätzlich zu den Möglichkeiten des e-Governments. In der Gesamtheit der Zeiteinsparung dürfte sich unter dem Gesichtspunkt des Fachpersonalmangels ein Positivaspekt ergeben. Der IT-Bereich muss jedoch aufgewertet werden, eine Aufgabe die sowieso ansteht.

Falls das Systen CONSUL von anderen Kommunen im Zusammenhang einer interkommunalen Zusammenarbeit ebenfalls eingesetzt werden soll, so ist eine Erweiterung ohne weiteres möglich. In dem Fall sinkt der Aufwand und der Kostenanteil pro Kommune. Die Software ist lizenzkostenfrei, open source und damit als sehr sicher zu bewerten..

Unter:  http://consulproject.org
sind die Städte gelistet, die bereits derzeit erfolgreich mit der Software arbeiten.

Unter:  https://demo.consulproject.org
erhält man einen Eindruck von der Voting-Struktur

 

D a s  C o n s u l – P r o j e k t

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Keine Neueinstellungen im Lebensmittelbereich in Sprockhövel?

Ein Mitbürger aus Niedersprockhövel beantragt bei der Stadt eine Gaststättenerlaubnis. Hierfür ist unter anderem ein „Nachweis über Belehrung nach dem Infektionsschutzgesetz durch das Gesundheitsamt“ notwendig.

„Diese Belehrung durch das Gesundheitsamt wird derzeit gar nicht angeboten“, berichtet er. „Nach Auskunft des Gesundheitsamtes ist auch nicht absehbar, wann und ob diese Belehrung in diesem Jahr überhaupt noch angeboten wird.“

Die freie Wählergemeinschaft MiS fordert die Wirtschaftsförderung der Stadt auf, hier unverzüglich tätig zu werden.

„Es kann doch wohl nicht wahr sein, dass hier wirtschaftliche Aktivität zur Ausweitung bzw. Sicherung der Geschäftstätigkeit durch Passivität der Behörden in diesen Zeiten der Rezession behindert wird“ sagt der Fraktionsvorsitzende der freien Wählergemeinschaft MiS Martin Debold. „Zumindest muss eine Übereinkunft mit den Nachbarstädten getroffen werde, die eine zeitnahe Belehrung für Sprockhöveler ermöglicht. Durch den monatelangen Bau der L70n wurde der Einzelhandel in Niedersprockhövel ohnehin stark in Umsatz und Ertrag, teilweise existenzbedrohend, eingeschränkt. Dies nun betrifft alle Berufe im Lebensmittel-bereich, aber auch die Auszubildenden in Sprockhövel und auch im Kreis, die nach den Sommerferien z.B. in Gastronomie oder Lebensmittelhandel ihre Lehre beginnen wollen. Es ist offensichtlich in der städtischen Verwaltung nicht bemerkt worden“ ergänzt Debold. „Die

Verantwortlichen in Stadt und Kreis, der 1. Beigeordnete Hoven und Landrat Schade, sollten hier schnellstens Abhilfe schaffen. Ein Ausweichen nach Bochum ist derzeit für Betroffene auch nicht möglich, da Bochum nur Bochumer zur Belehrung zulässt.“

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MiS Kommunalwahl 2020 in Sprockhövel

Bereits am 02.06.2020 legte die freie Wählergemeinschaft „Miteinander in Sprockhövel“ in ihrer Aufstellungsversammlung fest, wer in den 16 Wahlkreisen als Kandidat/in zur Kommunalwahl antreten wird.

„Ich denke, wir haben da eine ganz gute Mischung zwischen jung und alt und mittelalt, den unterschiedlichsten Berufsgruppen sowie einem Frauenanteil von fast 40 % hinbekommen“ sagt Egbert Buchwald, der Vorsitzende der MiS. „Jetzt gilt es die Sprockhöveler Bürgerschaft von unseren unabhängigen, liberalen Auffassungen zu überzeugen, die eben nicht von innerparteilichen Machtkämpfen um Ämter und Posten oder von Vorgaben einer Partei-hierarchie geprägt sind, sondern sich ausschließlich um die Belange der Sprockhöveler Bürger und Bürgerinnen kümmert“.

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Neues vom Bürgerentscheid 2016 in Sprockhövel

Die Frankfurter Goethe-Universität unter Leitung von Frau Prof. Dr. Nicole Deitelhoff untersucht im Zuge eines Master-Arbeits-Projekts der Politikwissenschaften die Vorgänge um die Durchführung des Bürgerbegehrens und des Bürgerentscheids von 2016, der auf Initiative der MiS durchgeführt wurde.

„Damals ging es uns um den Erhalt des Bolzplatzes am Waldweg und eine Freifläche am Gedulderweg“ sagt Egbert Buchwald, der Vorsitzende der MiS. „Der durch die damalige Entscheidung des Stadtrats versprochene Ersatzbolzplatz wurde bis heute nicht gebaut, ja es gibt auch nach 4 Jahren keine Planungen dazu. Hier wurde die Bürgerschaft bewusst getäuscht. Alles das und auch z.B. die nicht-kenntlich-Machung der Wahlbenachrichtigungen für die Bürger auf den Briefumschlägen, die Drohung des Bürgermeisters im TV – die freiwilligen Leistungen der Stadt für die  Musikschule, Schwimmbad usw. einzustellen, findet nun Eingang in eine wissenschaftliche Aufarbeitung, die wir natürlich unterstützen.“

Der Fraktionsvorsitzende Martin Debold ergänzt.“ Wir haben die Universität gebeten, uns die Forschungsergebnisse mitzuteilen und wir werden sie natürlich der Sprockhöveler Bevölkerung nicht vorenthalten.

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Klientel-Politik der Sprockhöveler FDP zum kommunalen Corona-Investitionsprogramm

Bei der Forderung eines kommunalen Investitionsprogramms handelt es sich um klassische FDP-Klientelpolitik, die darüber hinaus noch den falschen Adressaten hat. Gerade das Bau-Handwerk ist am wenigsten von der Corona-Krise betroffen. Wir haben uns bei befreundeten, selbstständigen Handwerksmeistern im Bekannten- und Freundeskreis umgehört, die ausnahmslos bei guter Auftragslage voll beschäftigt sind. Bei den mittelständischen Unternehmen und Dienstleistern außerhalb der Baubranche sieht das schon ganz anders aus.

Der etwas unüberlegte Schnellschuss der FDP scheint wohl eher dem Kommunalwahlkampf geschuldet zu sein.

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MiS fordert Online-Shop für Sprockhövel

 

Die freie Wählergemeinschaft MiS fordert die Stadtverwaltung auf, federführend mit und für die Einzelhändler in Sprockhövel einen gemeinsamen Internet-Shop einzurichten.

„In anderen Städten wird längst an solchen Möglichkeiten gearbeitet“, erklärt der Fraktionsvorsitzende Martin Debold. “Wir sehen das nicht ausschließlich als Antwort auf wirtschaftliche Bedrohung in Zeiten der Corona-Krise, sondern auch darüber hinaus als Perspektive für den Einzelhandel. Gerade in Verbindung mit einem bereits von uns vorgeschlagenen gemeinsamen Liefer-Service, kann dies eine Antwort auf die internationalen Online-Händler sein.“

Sprockhövel liefert schneller – kann der Anspruch sein. Das ist Digitalisierung, die sowohl Kunden, wie auch Händlern dient und nebenbei Arbeitsplätze schafft und sichert, von positiven Effekten auf die Gewerbesteuern ganz zu Schweigen.“

MiS-Stadtrat Krefting ergänzt: “ Hier kann sich die Wirtschaftsförderung und die Zukunftsmanagerin der Stadt produktiv engagieren. Je schneller so etwas kommt, desto besser für alle!“

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Corona – Krise II

Die freie Wählergemeinschaft MiS regt an, als Konsequenz aus und auch noch in der „Corona-Krise“ über einen gemeinsamen Liefer-Service der Sprockhöveler Einzelhändler nachzudenken.

„Was in der Krise richtig ist, muss später nicht falsch sein“ sagt Egbert Buchwald, der Vorsitzende der MiS. „Wir denken schon seit längerem über eine wirtschaftlich sinnvolle Bündelung der einzelnen Lieferdienste nach, da die älter werdende Bevölkerung gewiss für eine solche Art des Vor-Ort Einkaufs dankbar wäre. Das gilt ganz besonders für die in ihrer Mobilität eingeschränkten Menschen in den Randzonen unserer Stadt“.

Der Fraktionsvorsitzende Martin Debold fügt hinzu: “Solange Apotheken, Supermärkte, Pizza- und Fastfood-Anbieter und andere getrennt und unkoordiniert voneinander durch Sprockhövel fahren, ist das für uns nicht nur äußerst unwirtschaftlich, sondern auch ökologischer Unsinn. Wir möchten den Einzelhandel in Sprockhövel motivieren, hier einen gemeinsamen Liefer-Service aufzubauen. Dies könnte in einer Plattform erfolgen, die gemeinsam organisiert oder auch privatwirtschaftlich von einem Dienstleister umgesetzt und angeboten wird. In jedem Fall würde es zusätzlich die marktwirtschaftliche Position unseres Handels gegenüber den internationalen Online-Konzernen verbessern. Weiter gedacht könnte zusätzlich eine gemeinsamer Online-Shop-Plattform im Internet eine Stärkung des lokalen Einzelhandels bewirken.“

Die MiS hofft, dass eine solche Idee von der städtischen Wirtschaftsförderung aufgenommen und unterstützt wird.

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